BGH entscheidet zur Haftung beim Affiliate-Marketing
Online-Werbepartnerprogramme, sogenannte Affiliate-Programme, gewinnen im Onlinemarketing zunehmend an Bedeutung. Sie sind jedoch nicht frei von rechtlichen Risiken. Von zentraler Bedeutung ist die...
View ArticleSkript „Internetrecht“ von Thomas Hoeren aktualisiert – neues Skript...
Die neue Fassung (Februar 2010) des beliebten kostenlosen Skripts „Internetrecht“ von Professor Dr. Thomas Hoeren aus Münster ist nun verfügbar. In seinem Skript informiert Hoeren umfassend zu...
View ArticleEuGH: Google Adwords verstößt nicht gegen Markenrecht
Das Keyword-Advertising-System Google Adwords verstößt nicht gegen Markenrecht. So entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seiner mit Spannung erwarteten Entscheidung (Rs. C-236/08 bis...
View ArticleACTA-Abkommen: Offizieller Entwurf veröffentlicht
Der offizlielle Entwurf zum ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde nun veröffentlicht.
View ArticleLG München I: Direct-Sports.de muss in die Löschung der Marke “Hawk” einwilligen
Mit Urteil vom 13.04.2010 hat das Landgericht München I (Az. 9HK O 23557/09) die Direct-Sports.de GmbH, Ruhstorf, zur unwiderruflichen Einwilligung in die Löschung der Marke "Hawk"...
View ArticlePortakabin-Urteil: EuGH entscheidet erneut zu Keyword Advertising
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 08.07.2010 erneut entschieden, dass ein Markeninhaber einem Werbenden, der dieselben Waren oder Dienstleistungen anbietet, die Benutzung der Marke verbieten...
View ArticleGoogle ändert Adwords-Werberichtlinien für Europa
Google reagiert auf die EuGH-Rechtsprechung zum Adwords-System und ändert zum 14. September 2010 seine Richtlinien. Markeninhaber können künftig nur noch eingeschränkt Beschwerde bei Google einreichen,...
View ArticleBGH: Google-Suchergebnisse können Markenrechtsverletzung darstellen
Der BGH hat entschieden, dass Unternehmen für Markenverletzungen im Rahmen von Suchergebnissen haften, wenn sie durch Suchmaschinenoptimierung diese Suchergebnisse provozieren. Eine markenmäßige...
View ArticleGoogle AdWords: OLG Braunschweig weicht von EuGH-Rechtsprechung ab
Im vergangenen Jahr hatte der EuGH in einer Serie von Entscheidungen klargestellt, dass die Benutzung geschützter Marken als Keywords grundsätzlich nur dann eine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn...
View ArticleLG Berlin verneint Markenrechtsverletzung durch Google AdWords
Die Rechtsprechung der deutschen Gerichte zum Keyword Advertising ist weiterhin uneinheitlich und wenig übersichtlich. Trotz der EuGH-Entscheidungsserie zum Keyword Advertising, nach der eine...
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